Medienberichte

Beitrag im Bulletin Nuklearforum: Technologieoffenheit ist der Schlüssel!

Im vergangenen Dezember eröffnete Bundesrat Albert Rösti die Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Blackout stoppen».  Im Bulletin von Nuklearforum Schweiz durfte ich mich dazu äussern.

Ich begrüsse den indirekten Gegenvorschlag. Für mich ist klar: Die Aufhebung des Neubauverbots von Kernkraftwerken ist nichts anderes als die Grundvoraussetzung für eine ergebnisoffene Neubeurteilung der Energiepolitik.

Um die Klimaziele zu erreichen und die Energieversorgung zu sichern, braucht es eine ergebnisoffene Debatte – ohne Ideologie, aber mit Blick auf alle Optionen. Die Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke ist ein erster Schritt.

Kontrovers Tele 1 zum Ausbau der Nationalstrassen

«Autobahnen sind das effizienteste Mobilitätsmittel in der Schweiz»

Am 24. November entscheiden wir über sechs gezielte Ausbauprojekte unserer Autobahnen! Die Nationalstrassen sind vielerorts überlastet, und der Verkehr nimmt weiter zu.

In de Tele1-Sendung «Kontrovers» diskutiere ich mit Michael Töngi über die Vor- und Nachteile dieser Erweiterungen. Für mich ist klar: Diese Projekte sollen Engpässe reduzieren und den Verkehr aus Wohngebieten und Dörfern fernhalten.

FDP.Die Liberalen Luzern: Bundeshaus aktuell in Willisau mit Rückblick auf die Herbstsession

Am 3. Oktober 2024 blickten Ständerat Damian Müller und ich am Anlass «Bundeshaus aktuell» auf die Herbstsession zurück. Der Anlass fand grossen Anklang.

Nebelspalter: FDP-Parlamentarier unterstützen Zürcher Kurs

Ich wurde ich im Magazin «Nebelspalter» von Chefredakteur Markus Somm zitiert, als ich auf das neue Positionspapier der FDP des Kantons Zürich befragt wurde. Auch im Nationalrat hat die FDP ihren härteren Kurs in der Migrationspolitik deutlich gemacht.

Sessionsvorschau Luzerner Zeitung: Zeit für echte Gleichberechtigung!

Die steuerliche Heiratsstrafe für Ehepaare zählt zu den zähesten Dossiers der Bundespolitik. Eine Vielzahl an Versuchen ist bereits gescheitert. Nun stehen die Zeichen in der kommenden Herbstsession auf Aufbruch. Denn steuerliche Gleichbehandlung sollte schon längst an der Tagesordnung sein. Arbeit muss sich lohnen – egal ob verheiratet oder nicht.

95 Mann starke PR-Armee im VBS – Bürgerliche ärgerts

In allen gängigen sozialen Medien begegnet man ihnen: Soldaten in Uniform, die erzählen, wie toll die Schweizer Armee ist. 95 Mann stark ist die vom VBS angestellte Influencer- und Kommunikationstruppe unterdessen. Die mit Abstand grösste Medienabteilung aller sieben Departemente. Dies führt natürlich zu Kritik.

Kreativer Vorschlag zur Finanzierung der 13. AHV-Rente

Der Bundesrat hat beschlossen, die denkbar langweiligsten und schmerzhaftesten Massnahmen zu ergreifen um die 13. AHV-Rente zu finanzieren. Sozialministerin Elisabeth Baume-Schneider plant, bereits 2026 die Lohnbeiträge zu erhöhen und allenfalls auch die Mehrwertsteuer. Aus meiner Sicht würde es aber auch anders gehen: Die Kantone sollen einen Teil der Mehrkosten übernehmen, weil sie wegen der 13. Rente höhere Steuereinnahmen erzielen werden.

Fernsehauftritt: Motion Tempo 50

DEUTLICHE ANNAHME DES STÄNDERATS ZEIGT WICHTIGKEIT MEINER MOTION

Auf verkehrsorientierten Strassen innerorts soll grundsätzlich Tempo 50 gelten. Auf Nebenstrassen kann Tempo 30 eingeführt werden, wenn die lokalen Behörden dies wünschen. Dies fordert meine Motion, die diese Woche vom Bundesparlament endgültig angenommen wurde. Besonders erfreut bin ich über die hohe Zustimmung im Ständerat, als «Chambre de Réflexion». Dies zeigt auf, dass das Anliegen über die Parteigrenzen hinaus einem Bedürfnis entspricht.

Auch die Bevölkerung sieht das gleich: In sechs Aargauer Gemeinden stimmte die Bevölkerung am letzten Sonntag über Tempo-30 Vorlagen ab. Sie wurden allesamt abgelehnt. Zudem ist auch eine Mehrheit der Städter gegen eine flächendeckende Umsetzung von Tempo 30 innerorts. Im März 2023 lehnten dies zwei Drittel der Einwohnerinnen und Einwohner der zehn grössten Schweizer Städte bei einer Umfrage des Institut Link ab.

Doch in vielen Städten entstehen immer öfter flächendeckende Tempo-30-Zonen. Der Kapazitätsverlust auf den Hauptstrassen hat zur Folge, dass immer öfters ein Ausweichverkehr in die Wohnquartiere stattfindet. Diesem Wildwuchs will ich einen Riegel schieben.

Bundesratswahlen 2023 mit Live-TV-Auftritt

Mein TV-Auftritt während der Wahl von Karin Keller-Sutter hat mich besonders gefreut. Ich durfte ihre politische Leistung würdigen, vor allem ihre starke Rolle während der CS-Krise – ein beeindruckender Leistungsausweis.

Die Bundesratswahlen versprachen Spannung pur! Heute wurden die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates durchgeführt. Ich freue mich über die Wiederwahl unserer FDP-Bundesräte – ein starkes Zeichen für Konkordanz und Stabilität! Herzlichen Glückwunsch auch an den frisch gewählten SP-Bundesrat Beat Jans! Ich vertraue auf seine Aussagen bei den Hearings, dass er als starker Brückenbauer agieren wird und pragmatische Lösungen in den Vordergrund seiner Politik stellt.

Nach oben scrollen